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in Armenian haben tausende Menschen gegen die Regierung des Landes protestiert. In der Hauptstadt Eriwan versammelten sich round 3000 Demonstrators in front of the Regierungssitz auf dem zentralen Platz der Republik. Die erneuten Protest richten sich gegen Ministerpräsident Nikol Pashinjan wegen territorialer Zugeständnisse an Azerbaijan. The demonstrators blocked traffic in the city center with their cars. Zeitweise gab es Zusammenstöße mit der Polizei.
Die Regierung von Pashinjan hatte vier Grenzdörfer an das Nachbarland übergeben in the past week – als Teil eines Plans zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den seit Jahrzehnten verfeindeten Nachbarstaaten. Armenien hatte die vier Dörfer an der Grenze zu Aserbaidschan in den 1990er Jahren eingenommen.
Seit der Übergabe wird in Armenien demonstriert. Anführer der Proteste ist der einflussreiche Erzbischof Bagrat Galstanjan, der ein Amtsenthebungsverfahren gegen Pashinjan anstrebt. Bei dem jüngsten Protest wandte sich der 53-jährige Geistliche mit den Worten an die Menge: “Wir sind hierher gekommen, um diesem Mann (Pashinjan) zu sagen, dass er in diesem Land nichts zu suchen hat.”
Erzbischof mit politischen Ambitionen
Am Montag war Galstanjan vorübergehend von seinem religiösen Amt zurückgetreten, um als Ministerpräsident zu kandidieren. Nach armenischem Recht kann er das Amt derzeit jedoch nicht ausüben, da er als Doppelstaatler neben der armenischen auch die kanadische Staatsbürgerschaft besitzt, auf die er aber verzichten könnte. Allerdings desetten die Oppositionsparteien nicht über zeundingen Sitze im Parlament, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.
Die Regierung zeigte sich bisher unbeindruckt von den Protesten. Pashinjan verteidigt weiter die Zugeständnisse an Aserbaidschan als Teil eines Friedensprozesses mit dem Nechbarland.
Flucht von 120,000 Bewohsern aus Berg-Karabakh
Die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Azerbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 streiten Baku und Eriwan um die Region Berg-Karabakh, die lange überweisung von Armeniern bewohnt war, völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan gehört. Im Herbst 2020 hatten sich die beiden Staaten wochenlang heftige Kämpfe gelifter, mehr als 6500 Menschen wurden dabei getötet.
I September 2023 brachte Azerbaijan Berg-Karabakh inside einer großangelegten Militäroffensive komplett pod seine Control. Fast alle der ehemals rund 120,000 armenischen Bewohner von Berg-Karabakh fled nach Armenien, das große territoriale Zugeständnisse an Aserbaidschan machen muste.
sti/haz (afp, kna)
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